Information 

über die Möglichkeit, öffentliche Straßen, Wege und Plätze, die bei der Erstauslegung des Bestandsverzeichnisses 1996 vergessen worden sind und auch später nicht dort eingetragen wurden, bis zum 31.12.2020 an die Gemeindeverwaltung Burkau zu melden

Am 13.12.2019 trat die Änderung des Sächsischen Straßengesetzes (SächsStrG) vom 20.08.2019 in Kraft (SächsGVBl. Nr. 19/2019 vom 12.12.2019).

Gemäß der Neufassung des § 54 Abs. 3 SächsStrG verlieren am 01.01.2023 diejenigen Straßen, Wege und Plätze (im Weiteren Straßen genannt), die nach § 53 des SächsStrG öffentliche Straßen geworden sind, diesen Status wieder, wenn sie bis dahin nicht in das Bestandsverzeichnis der öffentlichen Straßen aufgenommen wurden sind.

Es handelt sich dabei um Straßen, die bei Inkrafttreten des ersten Sächsischen Straßengesetztes am 16.02.1993 ausschließlich öffentlich genutzt wurden oder betrieblich-öffentliche Straßen im Sinne des DDR-Straßenrechts waren und damit gemäß § 53 SächsStrG als öffentliche Straßen in das bundesdeutsche Recht übergeleitet worden sind („fiktive Widmung“).

Ab dem 01.01.2023 ist eine Eintragung vergessener Straßen in das Bestandsverzeichnis nur noch auf der Grundlage einer Widmung gemäß § 6 SächsStrG mit einer Zustimmung des Eigentümers und der dringlich zur Nutzung der Straßengrundstücke Berechtigten möglich.

In dem von der Gemeinde bis zum Ablauf des 31.12.2022 durchzuführenden Verfahren zur nachträglichen Eintragung dieser Straßen in das Bestandsverzeichnis (§ 54 Abs. 1 SächsStrG) wird den in ihren Eigentumsrechten Betroffenen sowie der Allgemeinheit die „fiktive Widmung“ nach § 53 SächsStrG erstmalig bekannt gegeben. Erst dann, wenn eine solche Eintragung unanfechtbar wird, gilt die sonst nach § 6 des SächsStrG für eine Widmung erforderliche Zustimmung der betroffenen Eigentümer und dingliche Nutzung Berechtigten als erteilt und die Widmung als verfügt.

Wer ein berechtigtes Interesse an der nachträglichen Eintragung einer vergessenen öffentlichen Straße hat, kann dies der Gemeindeverwaltung Burkau, Hauptstraße 241, 01906 Burkau, schriftlich bis zum 31.12.2020 mitteilen.

Das Bestandsverzeichnis kann während der Öffnungszeiten im Hauptamt der Gemeindeverwaltung Burkau, Hauptstraße 241, 01906 Burkau eingesehen werden.

Stellt die Gemeinde im Rahmen der Prüfung fest, dass es sich bei der angemeldeten Straße um eine übergeleitete öffentliche Straße handelt, erlässt die Verwaltung eine straßenrechtliche Allgemeinverfügung zur Eintragung der Straße in das Bestandverzeichnis. Die Verfügung wird sechs Monate zur öffentlichen Einsicht ausgelegt. Der Lauf dieser Frist wird vorher öffentlich bekanntgegeben.

Soweit die von der Eintragung in ihrem privaten Eigentumsrecht Betroffenen bekannt sind, werden diese gegen Zustellnachweis über die Auslegung unterrichtet und können innerhalb eines Monats ab dem Tag der Zustellung dagegen Widerspruch erheben. Erfolgt keine Unterrichtung, kann der Widerspruch noch innerhalb eines Jahres nach Ablauf der sechsmonatigen Auslegungsfrist eingelegt werden.

Handelt es sich nach Auffassung der Gemeinde nicht um eine gesetzlich übergeleitete Straße, ergeht an den Anmelder eine schriftliche Ablehnung mit Rechtsmittelbelehrung.

Wir weisen abschließen auf Folgendes hin.

Nicht jeder hat ein berechtigtes Interesse an der Eintragung einer Straße. Notwendig ist dafür ein konkretes und gesteigertes Interesse, so z. B. als Anlieger oder Hinterlieger der gemeldeten Straße.

Für die fiktive Widmung einer vorhandenen Straße als öffentliche Straße sind allein die tatsächlichen Verhältnisse bei Inkrafttreten des Sächsischen Straßengesetzes am Stichtag es 16.02.1993 maßgebend. Auf ein Interesse zur künftigen Nutzung kommt es nicht an.

Auch ist nicht jede Straße, die am 16.02.1993 von mehreren Personen genutzt wurde, als öffentlich einzuordnen. Nach gefestigter Rechtsprechung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichtes ist eine Straße nur dann „fiktiv gewidmet“ worden, wenn sie am o. g. Stichtag mit Duldung des Verfügungsberechtigten tatsächlich für jedermann zur Benutzung zugelassen war und auch so genutzt wurde.

Nicht öffentlich gelten insbesondere Straßen und Wege, die am Stichtag nur durch den beschränkten Personenkreis der Anlieger zur Erreichung ihrer Grundstücke einschließlich der Ver- und Entsorgungsfahrzeuge genutzt worden sind, wie dies oft bei Stichstraßen der Fall ist. So heißt es in der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichtes in Bautzen „Dass ein Weg am letzten Haus endet und über keine Verbindungsfunktion zum weiterführenden Straßennetz verfügt, spricht gegen die Öffentlichkeit.“

Burkau, 08.06.2020

Sebastian Hein

Bürgermeister

Bekanntmachung

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Burkau findet am Montag, dem 19.09.2016 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Burkau statt, zu der alle interessierten Bürger recht herzlich eingeladen sind. 

Tagesordnung:

1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Protokollkontrolle
3. Anfragen der Bürger
4. Beschlussfassung Wirtschaftsplan 2017 Kommunalwald
   BE Revierförster Herr Bayer - Beschluss 6/201/16
5. Billigung des Vorentwurfs und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange - Bebauungsplan "Gärtnereiweg" - Beschluss 6/202/16
6. Entwurfsbilligung und Offenlage zum  Entwurf des Bebauungsplanes der Innenentwicklung „Am Marienberg“ - Beschluss 6/203/16
7. Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Infokabel GmbH Beschluss 6/204/16
8. Beschlussfassung zur Bekanntmachungssatzung - Beschluss 6/205/16
9. Berichterstattung Finanzwesen – Halbjahresanalyse 2016
   BE Kämmerin Frau Jäkel
10. Beschluss zur Anwendung der Übergangsregelung für die Änderung der Besteuerung der Körperschaft des öffentlichen Rechts (§ 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz - UStG) zum 01.01.2016 - Beschluss 6/206/16
11. Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf der Flurstücke 6/2 und 6/4 der Gemarkung Jiedlitz – Beschluss 6/207/16
12. Beratung und Beschlussfassung zur Umsetzung der Maßnahme des Sächsischen Investitionskraftstärkungsgesetzes - Beschluss 6/208/16
13. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuweisungen
    nach § 73 Abs. 5 SächsGemO – Beschluss 6/209/16
14. Anfragen der Gemeinderäte
15. Informationen des Bürgermeisters

Sebastian Hein, Bürgermeister

Bekanntmachung

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Burkau findet am Montag, dem 20.06.2016 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Burkau statt, zu der alle interessierten Bürger recht herzlich eingeladen sind. 

Tagesordnung:

1. 1.Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. 2.Protokollkontrolle
3. 3.Anfragen der Bürger
4. 4.Gemeindliche Stellungnahme zum Antrag Vorbescheid  § 75 SächsBO Gemarkung Burkau – Beschluss 6/189/16
5. 5.Gemeindliche Stellungnahme zum Antrag Vorbescheid  § 75 SächsBO Gemarkung Burkau – Beschluss 6/190/16
6. 6.Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag  § 68 SächsBO Gemarkung Bocka
   Beschluss 6/191/16
7. 7.Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag  § 68 SächsBO Gemarkung Burkau
   Beschluss 6/192/16
8. 8.Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag  § 68 SächsBO Gemarkung Jiedlitz
   Beschluss 6/193/16
9. 9.Aufstellungsbeschluss eines  Bebauungsplanes „Gärtnereiweg“
   Beschluss 6/194/16
10. 10.Abrechnung des Wirtschaftsplanes 2015 für den kommunalen Waldbesitz
    Beschluss 6/195/16
11. 11.Beratung und Beschlussfassung zur außerplanmäßigen Ersatzbeschaffung eines Schlegelmähkopfes – Beschluss 6/196/16
12. 12.Beratung und Beschlussfassung für die Ersatzbeschaffung eines Servers im Gemeindeamt Burkau – Beschluss 6/197/16
13. 13.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuweisungen nach § 73 Abs. 5 SächsGemO – Beschluss 6/198/16
14. 14.Anfragen der Gemeinderäte
15. 15.Informationen des Bürgermeisters
16. 16.Nichtöffentlicher Teil
    1. 1.Beratung und Beschlussfassung zu Vorkaufsrechten

Sebastian Hein, Bürgermeister

Die Gemeindeverwaltung Burkau gibt bekannt, dass der Grüngutsammelplatz am Sandweg ab Mai 2016 nur noch jeden letzten Sonnabend im Monat Baumschnitt (28.5. / 25.6. / 30.7. / 27.8. / 24.9. / 29.10.) annimmt. Andere Gras- und Gartenabfälle werden wie gewohnt wöchentlich angenommen.

Sebastian Hein

Bürgermeister

Bekanntmachung

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Burkau findet am Montag, dem 02.05.2016 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Burkau statt, zu der alle interessierten Bürger recht herzlich eingeladen sind. 

Tagesordnung:

1. 1.Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. 2.Protokollkontrolle
3. 3.Anfragen der Bürger
4. 4.Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf des Bebauungsplanes der Innenentwicklung „Am Marienberg“ - Entwurfsbilligung und Offenlagebeschluss
   Beschluss 6/179/16
5. 5.Beschlussfassung über die Aufhebung des Vorhabens- und Erschließungsplanes „Wohnbaugebiet Burkau, Gärtnereiweg“ (Aufhebung Beschluss 6/170/16 + 144a/27/92 + 48/9/95)
   Beschluss 6/180/16
6. 6.Beratung und Beschlussfassung zu Einwendungen zum Haushaltsplanentwurf 2016
   Beschluss 6/181/16
7. 7.Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2016
   Beschluss 6/182/16
8. 8.Beratung und Beschlussfassung zum Kauf eines Grundstückes (965c) Gemarkung Burkau - Beschluss 6/183/16
9. 9.Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe einer Planungsleistung für einen Bebauungsplan - Beschluss 6/184/16
10. 10.Vergabe Beschaffung Anbaukehrmaschine für kommunalen Bauhof
    Beschluss 6/185/16
11. 11.Beschlussfassung zur Hauptsatzung
    Beschluss 6/186/16
12. 12.Anfragen der Gemeinderäte
13. 13.Informationen des Bürgermeisters
14. 14.Nichtöffentlicher Teil
    1. 1.Beratung und Beschlussfassung zu Vorkaufsrechten

Sebastian Hein, Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung

der Gemeinderat der Gemeinde Burkau hat in seiner öffentlichen Sitzung am 04.04.2016 die Ergänzungssatzung Burkau „Sandweg“ (Flst. 1393/4 Gemarkung Burkau) in der Fassung vom 28.10.2015 mit redaktionellen Änderungen vom 08.03.2016 als Satzung beschlossen. 

Der Beschluss über die Ergänzungssatzung gemäß § 34 in Verbindung mit § 10 Abs. 3 BauGB wird mit Aushang an der Bekanntmachungstafel am Gemeindeamt, Hauptstraße 241 in 01906 Burkau in der Zeit vom 11.04.2016 – 17.04.2016 öffentlich bekanntgemacht. Somit tritt vorgenannte Satzung am 18.04.2016 in Kraft.

Sebastian Hein

Bürgermeister

Bekanntmachung

Entsprechend § 76 Abs. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaats Sachsen (SächsGemO) wird der Entwurf der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Jahr 2016 im Zeitraum vom 11.04. bis 19.04.2016 in der Kämmerei der Gemeindeverwaltung Burkau, Hauptstraße 241, 01906 Burkau während der Dienstzeiten öffentlich für jedermann zur Einsicht ausgelegt. Einwohner und Abgabepflichtige können bis zum Ablauf des siebten Arbeitstages nach dem letzten Tag der Auslegung Einwendungen gegen den Entwurf erheben. Diese Frist endet am 28.04.2016. Über fristgemäß erhobene Einwendungen beschließt der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung.

Sebastian Hein, Bürgermeister

Bekanntmachung

Das Gewerbeamt der Gemeindeverwaltung Burkau bleibt vom 29.03.2016 – 01.04.2016 geschlossen.

Sebastian Hein

Bürgermeister

Bekanntmachung

Das Einwohnermeldeamt der Gemeinde Burkau bleibt am 22.03.2016 geschlossen.

Sebastian Hein 
Bürgermeister

Presseinformation Haushaltsbefragung 2016

Bekanntmachung

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Burkau findet am Montag, dem 29.02.2016 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Burkau statt, zu der alle interessierten Bürger recht herzlich eingeladen sind. 

Tagesordnung:

1. 1.Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. 2.Protokollkontrolle
3. 3.Anfragen der Bürger
4. 4.Beratung und Beschlussfassung einer Planvereinbarung mit der Gemeinde Panschwitz-Kuckau im Verfahren der Ländlichen Neuordnung
   Beschluss 6/159/16
5. 5.Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für das Freibad Burkau
   Beschluss 6/160/16
6. 6.Annahme von Spenden,  Schenkungen und ähnlichen Zuweisungen nach § 73 Abs. 5 SächsGemO
   Beschluss 6/161/16
7. 7.Anfragen der Gemeinderäte
8. 8.Informationen des Bürgermeisters
9. 9.Nichtöffentlicher Teil
   1. 1.Beratung und Beschlussfassung zu Vorkaufsrechten
   2. 2.Niederschlagung von offenen Forderungen 

Sebastian Hein, Bürgermeister

Bekanntmachung

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Burkau findet am Montag, dem 25.01.2016 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Burkau statt, zu der alle interessierten Bürger recht herzlich eingeladen sind. 

Tagesordnung:

1. 1.Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. 2.Protokollkontrolle
3. 3.Anfragen der Bürger
4. 4.Entwurfsbilligung und Offenlagebeschluss zum Vorentwurf des Bebauungsplanes der Innenentwicklung „Am Marienberg“
   Beschluss 6/144/16 und 6/144A/16
5. 5.Abwägungsbeschluss zur Ergänzungssatzung Burkau OT Taschendorf Flurstück 80/2 „Alte Gärtnerei“ Gemarkung Uhyst
   Beschluss 6/145/16
6. 6.Satzungsbeschluss zur Ergänzungssatzung Burkau OT Taschendorf Flurstück 80/2 „Alte Gärtnerei“ Gemarkung Uhyst
   Beschluss 6/146/16
7. 7.Gemeindliche Stellungnahme zum Antrag Vorbescheid § 75 SächsBO
   Beschluss 6/147/16 
8. 8.Gemeindliche Stellungnahme zum Antrag Vorbescheid § 75 SächsBO
   Beschluss 6/148/16
9. 9.Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag § 68 SächsBO Gemarkung Großhänchen
   Beschluss 6/149/16
10. 10.Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag § 68 SächsBO Gemarkung Großhänchen
    Beschluss 6/150/16
11. 11.Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag § 68 SächsBO Gemarkung Burkau

Beschluss 6/151/16

1. 12.Beschlussfassung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege der Gemeinde Burkau (Elternbeitragssatzung)
   Beschluss 6/152/16
2. 13.Anfragen der Gemeinderäte
3. 14.Informationen des Bürgermeisters
4. 15.Nichtöffentlicher Teil
   • •Beratung und Beschlussfassung zu Vorkaufsrechten

Sebastian Hein, Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentliche Auslegung

Entwurf der Ergänzungssatzung Burkau, „Sandweg“ (Flst. 1393/4 Gemarkung Burkau)

Der Gemeinderat der Gemeinde Burkau hat in seiner Sitzung am 15.12.2015 den Entwurf der Ergänzungssatzung „Sandweg“ (Flst. 1393/4 Gemarkung Burkau) i.d.F. vom 28.10.2015 gebilligt und zur Offenlage bestimmt.

Entsprechend § 3 Abs. 2 BauGB wird der gebilligte Entwurf der Ergänzungssatzung „Sandweg“ (Flst. 1393/4 Gemarkung Burkau) i.d.F. vom 28.10.2015 für die Dauer von mindestens einem Monat öffentlich ausgelegt, und zwar 

vom 25.01.2016 bis einschließlich 26.02.2016

während der Dienststunden im Bauamt der Gemeindeverwaltung Burkau, Hauptstraße 241 in 01906 Burkau.

Während dieser Auslegungsfrist können von jedermann Bedenken und Anregungen zu dem Entwurf schriftlich oder zur Niederschrift bei der Gemeindeverwaltung Burkau vorgebracht werden.

Nicht fristgemäß vorgebrachte Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung zur Ergänzungssatzung unberücksichtigt bleiben.

Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit in ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht werden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Gleichzeitig zur Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt entsprechend § 4 Abs. 2 BauGB die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange.

Sebastian Hein

Bürgermeister

Bekanntmachung

Das Einwohnermeldeamt für die Bürger der Gemeinde Burkau befindet sich ab dem 14.12.2015 wieder in der Gemeindeverwaltung Burkau, Hauptstraße 241, 01906 Burkau.

Die zuständigen Bearbeiterinnen Frau Fichte und Frau Munke sind telefonisch unter der 035953/2909-15 zu erreichen. Die E-Mail-Adressen entnehmen Sie bitte der Homepage. (www.burkau.de) 

Das Einwohnermeldeamt ist geöffnet:

Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr und 13:30 - 18:00 Uhr 

Donnerstag 09:00 - 12:00 Uhr und 13:30 - 16:00 Uhr

Freitag 09:00 - 12:00 Uhr

Aus datenverarbeitungstechnischen Gründen ist für Bürger der Gemeinde Burkau vom 28.11.-12.12.2015 eine Beantragung von neuen Personaldokumenten weder in Bischofswerda noch in Burkau möglich.

Sebastian Hein

Bürgermeister

Bekanntmachung

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Burkau findet am Dienstag, dem 15.12.2015 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Burkau statt, zu der alle interessierten Bürger recht herzlich eingeladen sind. 

Tagesordnung:

1. 1.Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. 2.Protokollkontrolle
3. 3.Anfragen der Bürger
4. 4.Beschlussfassung über die Aufstellung einer Ergänzungssatzung Burkau „Sandweg“
   Beschluss 6/136/15
5. 5.Entwurfsbilligung und Offenlagebeschluss des Entwurfes der  Ergänzungssatzung Burkau „Sandweg“
   Beschluss 6/137/15
6. 6.Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag  § 68 SächsBO
   Beschluss 6/138/15
7. 7.Beschlussfassung zur Bekanntmachungssatzung
   Beschluss 6/126/15 
8. 8.Beschlussfassung zur Hauptsatzung
   Beschluss 6/139/15
9. 9.Vergabebeschluss zur Beschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug HLF 10
   Beschluss 6/140/15
10. 10.Anfragen der Gemeinderäte
11. 11.Informationen des Bürgermeisters
12. 12.Nichtöffentlicher Teil
    1. 1.Beratung und Beschlussfassung zu Vorkaufsrechten
    2. 2.Niederschlagung von offenen Forderungen

Sebastian Hein, Bürgermeister

Bekanntmachung

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Burkau findet am Montag, dem 09.11.2015 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Burkau statt, zu der alle interessierten Bürger recht herzlich eingeladen sind. 

Tagesordnung:

1. 1.Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. 2.Protokollkontrolle
3. 3.Anfragen der Bürger
4. 4.Kenntnisnahme des Prüfungsberichtes über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinde Burkau 2005-2012
   Beschluss 6/124/15
5. 5.Lärmkartierung 2017 in der Gemeinde Burkau
   Beschluss 6/125/15
6. 6.Beschlussfassung zur Bekanntmachungssatzung
   Beschluss 6/126/15
7. 7.Gemeindliche Stellungnahme zum Antrag Vorbescheid § 75 SächsBO
   Beschluss 6/127/15
8. 8.Entwurfsbilligung und Offenlagebeschluss des Entwurfes der Ergänzungssatzung Burkau OT Taschendorf Flurstück 80/2 „Alte Gärtnerei“ Gemarkung Uhyst
   Beschluss 6/128/15
9. 9.Beratung und Beschlussfassung über die außerplanmäßige Ausgabe - Planung Oberflächenentwässerung K 7271
   Beschluss 6/129/15
10. 10.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuweisungen nach § 73 Abs. 5 SächsGemO
    Beschluss 6/130/15
11. 11.Diskussion Haushaltsentwurf 2016
12. 12.Anfragen der Gemeinderäte
13. 13.Informationen des Bürgermeisters
14. 14.Nichtöffentlicher Teil

Beratung und Beschlussfassung zu Vorkaufsrechten

Sebastian Hein, Bürgermeister

Bekanntmachung

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Burkau findet am Montag, dem 21.09.2015 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Burkau statt, zu der alle interessierten Bürger recht herzlich eingeladen sind.

Tagesordnung:

1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Protokollkontrolle
3. Anfragen der Bürger

1. Bestellung der Gemeindewehrleitung
   Beschluss 6/103/15

2. Beschlussfassung Wirtschaftsplan 2016 Kommunalwald
   BE: Revierförster Herr Bayer
   Beschluss 6/104/15

3. Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Infokabel GmbH
   Beschluss 6/105/15

4. Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag  § 68 SächsBO
   Beschluss 6/106/15

5. Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag  § 68 SächsBO
   Beschluss 6/107/15

6. Berichterstattung Finanzwesen – Halbjahresanalyse 2015
   BE: Kämmerin Frau Jäkel

7. Beschlussfassung Grundstückskauf Gemarkung Uhyst
   Beschluss 6/108/15

8. Beschlussfassung Grundstückskauf Gemarkung Uhyst
   Beschluss 6/109/15

9. Beschlussfassung zum Kauf einer Kaltlagerhalle
   Beschluss 6/110/15

10. Beschlussfassung zur Auftragsvergabe Abbau Kaltlagerhalle
    Beschluss 6/111/15

11. Abwägungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Burkau für Teilfläche Junghennenaufzuchtfarm Burkau, Gemarkung Jiedlitz
    Beschluss 6/112/15

12. Satzungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Burkau für Teilfläche Junghennenaufzuchtfarm Burkau, Gemarkung Jiedlitz
    Beschluss 6/113/15

13. Beschlussfassung zur Vergabe von Objektplanung Verkehrsanlagen Bebauungsplan „Am Marienberg“
    Beschluss 6/114/15

14. Beschlussfassung über die Aufstellung einer Ergänzungssatzung in der Gemarkung Uhyst Flurstück 80/2 und Billigung des Entwurfes der Ergänzungssatzung und öffentliche Auslegung
    Beschluss 6/115/15

15. Entwurfsbilligung und Offenlagebeschluss des Entwurfes der  Ergänzungssatzung Burkau OT Taschendorf Flurstück 80/2 „Alte Gärtnerei“ Gemarkung Uhyst
    Beschluss 6/116/15

16. Beschlussfassung über die Beschaffung von Ausrüstungsgegenständen für die Freiwilligen Feuerwehren
    Beschluss 6/117/15

17. Annahme von Spenden,  Schenkungen und ähnlichen Zuweisungen nach § 73 Abs. 5 SächsGemO

21. Anfragen der Gemeinderäte
22. Informationen des Bürgermeisters
23. Nichtöffentlicher Teil

Beratung und Beschlussfassung zu Vorkaufsrechten

Sebastian Hein, Bürgermeister

Bekanntmachung

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Burkau findet am Dienstag, dem 07.07.2015 um 18.30 Uhr im Gemeinderatssaal der Gemeindeverwaltung Burkau statt, zu der alle interessierten Bürger recht herzlich eingeladen sind.

Tagesordnung:

1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Protokollkontrolle
3. Ausscheiden eines Gemeinderatsmitgliedes und Nachrücken eines Gemeinderatsmitgliedes
   Beschluss 6/99/15
4. Bekanntgabe weiterer Sponsoren NEPTUN
5. Gemeindliche Stellungnahme zum Antrag Vorbescheid  § 75 SächsBO
   Beschluss 6/100/15
6. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Landschafts- und Gewässerpflegearbeiten "Einmalige jährliche Mahd und Beräumung Rückhaltebecken / Schutzdamm"
   Beschluss 6/101/15
7. Zuschuss für Erweiterung Spielplatz Kindertagesstätte „Bienenhaus“ Uhyst a. T.
   Beschluss 6/102/15
8. Anfragen der Gemeinderäte
9. Informationen des Bürgermeisters
10. Nichtöffentlicher Teil
    Beratung und Beschlussfassung zu Vorkaufsrechten

Sebastian Hein, Bürgermeister

Bekanntmachung

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Burkau findet am Montag, dem 23.03.2015 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Burkau statt, zu der alle interessierten Bürger recht herzlich eingeladen sind.

Tagesordnung:

1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Protokollkontrolle
3. Anfragen der Bürger
4. Abrechnung des Wirtschaftsplanes 2014 kommunaler Waldbesitz
   Beschluss 6/62/15
5. Bestellung des stellvertretenden Ortswehrleiters FFW Uhyst a. T.
   Beschluss 6/63/15
6. Bestellung des stellvertretenden Löschzugführers FFW Jiedlitz
   Beschluss 6/64/15
7. Vergabe Bauleistung „Folienauskleidung Kinderplanschbecken Freibad Burkau“
   Beschluss 6/65/15
8. Vergabe Beschaffung Kurzheckbagger für kommunalen Bauhof
   Beschluss 6/66/15
9. Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag  § 68 SächsBO
   Beschluss 6/67/15
10. Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag  § 68 SächsBO
    Beschluss 6/68/15
11. Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag  § 68 SächsBO
    Beschluss 6/69/15
12. Zweckvereinbarung Pass- und Meldewesen
    Beschluss 6/70/15
13. Anfragen der Gemeinderäte
14. Informationen des Bürgermeisters
15. Nichtöffentlicher Teil
    Beratung und Beschlussfassung zu Vorkaufsrechten

Sebastian Hein, Bürgermeister

Bekanntmachung

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Burkau findet am Mittwoch, dem 25.02.2015 um 19.30 Uhr im Bürgerhaus der Gemeindeverwaltung Burkau statt, zu der alle interessierten Bürger recht herzlich eingeladen sind.

Tagesordnung:

1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Protokollkontrolle
3. Anfragen der Bürger
4. Abwägungsbeschluss zum  Bebauungsplan „Neubau einer Junghennenaufzuchtfarm Burkau Gemarkung Jiedlitz“
   Beschluss 6/52/15
5. Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Neubau einer Junghennenaufzuchtfarm Burkau Gemarkung Jiedlitz“
   Beschluss 6/53/15
6. Abwägung der im Rahmen der Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Am Wiesenweg“ Burkau
   Beschluss 6/54/15
7. Satzungsbeschlusszur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Am Wiesenweg“ Burkau
   Beschluss 6/55/15
8. Anfragen der Gemeinderäte
9. Nichtöffentlicher Teil
   Beratung und Beschlussfassung zu Vorkaufsrechten

Sebastian Hein, Bürgermeister

Bekanntmachung

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Burkau findet am Montag, dem 02.02.2015 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Burkau statt, zu der alle interessierten Bürger recht herzlich eingeladen sind.

Tagesordnung:

1. Begrüßung
2. Protokollkontrolle
3. Anfragen der Bürger
4. Annahme von Spenden,  Schenkungen und ähnlichen Zuweisungen nach § 73 Abs. 5 SächsGemO
5. Verleihung Ehrenbürgerrecht
6. Wahl Friedensrichter
7. Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag  § 68 SächsBO
8. Aufstellungsbeschluss eines  Bebauungsplanes „Am Marienberg“
9. Vergabe der Bauleistung „Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Uhyst a. T.
    – Los 312 Bauendreinigung
10. Beratung und Beschlussfassung über eine überplanmäßige Ausgabe
11. Nichtöffentlicher Teil
    Beratung und Beschlussfassung zu Vorkaufsrechten

Sebastian Hein, Bürgermeister

BEKANNTMACHUNG

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Burkau findet am

Montag, dem 15.12.2014 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal

der Gemeindeverwaltung Burkau statt, zu der alle interessierten Bürger recht herzlich eingeladen sind.

Tagesordnung:

1. Begrüßung

2. Protokollkontrolle

3. Anfragen der Bürger

4. Aufstellungsbeschluss Änderung Bebauungsplan Wiesenweg BE: Planungsbüro Schubert Radeberg Beschluss 6/29/14

5. Entwurfsbilligung und Offenlagebeschluss zur Änderung Bebauungsplan Wiesen-weg BE: Planungsbüro Schubert Radeberg Beschluss 6/30/14

6. Umsetzung der LEADER‐Entwicklungsstrategie 2014 ‐ 2020 Beschluss 6/31/14

7. Beratung und Beschlussfassung außerplanmäßige Ausgabe Instandsetzung Stra-ßenentwässerung Schulstraße Beschluss 6/32/14

8. Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag § 68 SächsBO Gemarkung Burkau Beschluss 6/33/14

9. Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag § 68 SächsBO Gemarkung Uhyst Beschluss 6/34/14

10. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuweisungen nach § 73 Abs. 5 SächsGemO Beschluss 6/35/14

11. Beratung und Beschlussfassung zu Einwendungen zum Haushaltsplanentwurf 2015 Beschluss 6/36/14

12. Haushaltssatzung 2015 Beschluss 6/37/14

13. Anfragen der Gemeinderäte

14. Nichtöffentlicher Teil Beratung und Beschlussfassung zu Vorkaufsrechten

Sebastian Hein

Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung

Der Gemeinderat Burkau hat in seiner Sitzung am 10.11.2014 mit Beschluss 6/20/14 die Eröffnungsbilanz der Gemeinde Burkau zum 01.01.2013 mit einer Bilanzsumme von 23.884.133,86 EUR nach örtlicher Prüfung festgestellt.

Die Eröffnungsbilanz der Gemeinde Burkau zum 01.01.2013 wird mit Anhang und Rechenschaftsbericht auf Grundlage des § 131 Abs. 3 i. V. m. § 88b Abs. 3 SächsGemO im Zeitraum vom 01.12. bis 09.12.2014 in der Kämmerei der Gemeindeverwaltung Burkau, Hauptstraße 241, 01906 Burkau während der Dienstzeiten öffentlich für jedermann zur Einsicht ausgelegt.

Sebastian Hein, Bürgermeister

Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Burkau

Herausgeber und verantwortlich für den Inhalt: Bürgermeister Sebastian Hein,

Telefon (03 59 53) 29 09-0, Fax (03 59 53) 29 09-29

Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Junghennenaufzuchtfarm Burkau, Gemarkung Jiedlitz“.

Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Junghennenaufzuchtfarm Burkau, Gemarkung Jiedlitz“ wurde von der Ratsversammlung der Gemeinde Burkau am 17.11.2014 gebilligt und die öffentliche Auslegung beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit bekannt gemacht. Die öffentliche Auslegung des Planentwurfes erfolgt im Zeitraum vom 08.12.2014 bis 19.01.2015 im Bauamt in der Gemeindeverwaltung Burkau, Hauptstraße 241, 01906 Burkau, während der Dienststunden.

Planungsziel des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ist die Schaffung planungsrechtlicher Voraussetzungen zur Errichtung einer Junghennenaufzuchtfarm in der Gemarkung Jiedlitz für das Flurstück 58b, sowie Teile der Flurstücke 56 und 58. Zur vollständigen Kompensation der geplanten baulichen Eingriffe sind zudem Ausgleichsmaßnahmen nordöstlich des Plangebietes in der Gemarkung Kleinhänchen auf den Flurstücken 379 und 380 vorgesehen.

Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind verfügbar:

• Umweltbericht mit der Beschreibung des derzeitigen Umweltzustandes und der Umweltauswirkungen auf die Schutzgüter: Boden, Wasser, Klima/ Luft, Tiere und Pflanzen, Landschaft (Landschaftsbild/ Ortsbild), Mensch und Kultur- und Sachgüter,

• Grünordnungsplan als ökologische Grundlage für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit der Darstellung und Bewertung der zu erwartenden Auswirkungen durch die zusätzlichen Flächenversiegelung auf Natur und Landschaft,

• Artenschutzfachbeitrag zur Prüfung der im Untersuchungsraum nachgewiesenen  oder potenziell vorkommender besonders und streng geschützter Pflanzen-, Säugtier-, Reptilien-, Amphibien-, Fisch-, Wirbellosen – und europäischer Vogelarten,

• Artenschutzfachliches Gutachten zur Prüfung der Betroffenheit europäischer Vogelarten insbesondere der im Untersuchungsraum außerhalb des Baufeldes befindlichen  Feldlerche, Sumpfrohrsänger, Wiesenschafstelze, Rotmilan, Mäusebussard, Turmfalke und Nebelkrähe.

Während der öffentlichen Auslegung kann jedermann Einsicht nehmen und Auskünfte erhalten. Bedenken und Anregungen können schriftlich im Bauamt der Gemeindeverwaltung Burkau abgegeben werden. Stellungnahmen können während der Auslegungsfrist eingereicht werden. Nicht fristgerecht eingegangene Stellungnahmen können über den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes unberücksichtigt bleiben. Es wird weiterhin darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung zur Einleitung einer Normenkontrolle, die einen Bebauungsplan zum Gegenstand hat, unzulässig ist, wenn die den Antrag stellende Person nur Einwendungen geltend macht, die sie im Rahmen der öffentlichen Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.

Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Burkau

Herausgeber und verantwortlich für den Inhalt: Bürgermeister Sebastian Hein,

Telefon (03 59 53) 29 09-0, Fax (03 59 53) 29 09-29

Bekanntmachung über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorentwurf der „1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Burkau, Gemarkung Jiedlitz und Kleinhänchen“. Die öffentliche Auslegung des Planentwurfes erfolgt im Zeitraum vom 08.12.2014 bis 19.01.2015 im Bauamt in der Gemeindeverwaltung Burkau, Hauptstraße 241, 01906 Burkau, während der Dienststunden.

Planungsziel der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes ist die Schaffung planungsrechtlicher Voraussetzungen zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zur Errichtung einer Junghennenaufzuchtfarm in der Gemarkung Jiedlitz für das Flurstück 58b, sowie Teile der Flurstücke 56 und 58. Zur vollständigen Kompensation der geplanten baulichen Eingriffe sind zudem Ausgleichsmaßnahmen nordöstlich des Plangebietes in der Gemarkung Kleinhänchen auf den Flurstücken 379 und 380 vorgesehen.

Während der öffentlichen Auslegung kann jedermann Einsicht nehmen und Auskünfte erhalten. Bedenken und Anregungen können schriftlich im Bauamt der Gemeindeverwaltung Burkau abgegeben werden. Stellungnahmen können während der Auslegungsfrist eingereicht werden. Nicht fristgerecht eingegangene Stellungnahmen können über den Vorentwurf der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes unberücksichtigt bleiben. Es wird weiterhin darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung zur Einleitung einer Normenkontrolle, die einen Bauleitplan zum Gegenstand hat, unzulässig ist, wenn die den Antrag stellende Person nur Einwendungen geltend macht, die sie im Rahmen der öffentlichen Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.

Bekanntmachung

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Burkau findet am Montag, dem 17.11.2014 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Burkau statt, zu der alle interessierten Bürger recht herzlich eingeladen sind.

Tagesordnung:

1. Begrüßung
2. Anfragen der Bürger
3. Vorstellung, Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zur Junghennenaufzuchtfarm Burkau, Gemarkung Jiedlitz der Firma OVOVAC GmbH
   BE: Ingenieurbüro Langenbach Dresden

Beschluss 6/27/14

4. Anfragen der Gemeinderäte

Sebastian Hein, Bürgermeister

Bekanntmachung

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Burkau findet am Montag, dem 10.11.2014 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Burkau statt, zu der alle interessierten Bürger recht herzlich eingeladen sind.

Tagesordnung:

1. Begrüßung, Feststellung Beschlussfähigkeit
2. Protokollkontrolle
3. Anfragen der Bürger
4. Beratung und Beschlussfassung zum Antrag für eine Veranstaltung im Freibad Burkau
5. Beratung und Beschlussfassung außerplanmäßige Ausgabe Instandsetzung Straßenentwässerung Schulstraße
6. Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2013 (§ 131 Abs. 3 SächsGemO)
7. Diskussion Haushaltsentwurf 2015
8. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuweisungen nach § 73 Abs. 5 SächsGemO
9. Gemeindliche Stellungnahme zum Antrag Vorbescheid  § 75 SächsBO - Gemarkung Burkau
10. Gemeindliche Stellungnahme zum Antrag Vorbescheid  § 75 SächsBO – Gemarkung Großhänchen
11. Anfragen der Gemeinderäte
12. Informationen des Bürgermeisters
13. Nichtöffentlicher Teil

• Beratung und Beschlussfassung zu Vorkaufsrechten

• Personalangelegenheiten

Sebastian Hein, Bürgermeister

Bekanntmachung

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Burkau findet am Montag, dem 29.09.2014 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Burkau statt, zu der alle interessierten Bürger recht herzlich eingeladen sind.

Tagesordnung:

1. Begrüßung, Feststellung Beschlussfähigkeit
2. Protokollkontrolle
3. Anfragen der Bürger
4. Haushaltsplan 2014 – Berichterstattung Halbjahresanalyse
5. Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2015 Forstbetrieb kommunaler Waldbesitz
6. Beratung und Zustimmung zum Jahresabschluss 2013 der Infokabel GmbH
7. Gemeindliche Stellungnahme zum Antrag Vorbescheid  § 75 SächsBO
8. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuweisungen nach § 73 Abs. 5 SächsGemO
9. Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Burkau für Teilfläche Junghennenaufzuchtfarm Burkau, Gemarkung Jiedlitz
10. Anfragen der Gemeinderäte
11. Informationen des Bürgermeisters
12. Nichtöffentlicher Teil

• Beratung und Beschlussfassung zu Vorkaufsrechten

Sebastian Hein, Bürgermeister

Bekanntmachung

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Burkau findet am Mittwoch, dem 30.07.2014 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Burkau statt, zu der alle interessierten Bürger recht herzlich eingeladen sind.

Tagesordnung:

1. Begrüßung
2. Vorstellung und Beratung über den      Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zur      Junghennenaufzuchtfarm Burkau, Gemarkung Jiedlitz der Firma OVOVAC GmbH
        BE: Ingenieurbüro Langenbach Dresden
3. Anfragen      der Gemeinderäte

Sebastian Hein, Bürgermeister

Tagesordnung

1. Begrüßung, Feststellung Beschlussfähigkeit
2. Protokollkontrolle
3. Verpflichtung der Gemeinderäte
4. Wahl des stellvertretenden Bürgermeisters
   Beschluss 6/01/14
5. Wahl der Verbandsräte Abwasser
   Beschluss 6/02/14
6. Wahl eines Gemeinderates in die Gesellschafterversammlung Info-Kabel GmbH
   Beschluss 6/03/14
7. Festlegung des Sitzungstag – Sitzungsort – Sitzungszeit
8. Beratung und Beschlussfassung zum Bauantrag nach §36 BauGB in der Gemarkung Auschkowitz Flurstück 62/3
   Beschluss 6/04/14
9. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Bauleistung „Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Uhyst a.T“ – Los 310-2 Fliesenlegerarbeiten
   Beschluss 6/05/14
10. Beratung und Beschlussfassung zum Verkauf von Flurstücksflächen im Rahmen der Flurneuordnung Beschluss 6/06/14
11. Beratung und Beschlussfassung zum Verkauf von Flurstücksflächen sowie den Garagen auf dem Flurstück 587/4

Beschluss 6/07/14

1. Annahme von Spenden

Beschluss 6/08/14

1. Anfragen der Bürger
2. Anfragen der Gemeinderäte
3. Informationen des Bürgermeisters

Bekanntmachung

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Burkau findet am Dienstag, dem 10.06.2014 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Burkau statt, zu der alle interessierten Bürger recht herzlich eingeladen sind.

Tagesordnung:

1. Begrüßung, Feststellung Beschlussfähigkeit
2. Protokollkontrolle
3. Beratung und Beschlussfassung zum Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes der Firma OVOVAC in der Gemarkung Jiedlitz
   Beschluss 5/257/14
4. Anfragen der Gemeinderäte
5. Informationen des Bürgermeisters

Sebastian Hein, Bürgermeister

Bekanntmachung

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Burkau findet am Montag, dem 19.05.2014 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Burkau statt, zu der alle interessierten Bürger recht herzlich eingeladen sind.

Tagesordnung:

1. Begrüßung, Feststellung Beschlussfähigkeit
2. Protokollkontrolle
3. Anfragen der Bürger
4. Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung) in der Gemeinde Burkau
   Beschluss 5/243/14
5. Beratung und Beschlussfassung zur Geschäftsordnung des Gemeinderates Burkau
   Beschluss 5/244/14
6. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe zur Beseitigung der Winterschäden 2012/2013 an kommunalen Straßen
   Beschluss 5/245/14
7. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe zur Digitalisierung und Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Burkau
   Beschluss 5/246/14
8. Beratung und Beschlussfassung über die Errichtung eines öffentlichen Parkplatzes auf einer Teilfläche des Flurstückes 1130/7 der Gemarkung Burkau

Beschluss 5/247/14

1. Beratung und Beschlussfassung über die energetische Sanierung und Umsetzung des Brandschutzkonzeptes 2. Bauabschnitt der Kindertagesstätte „Kükenhaus“ in der Gemeinde Burkau
   Beschluss 5/248/14
2. Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des Entwurfes eines Bebauungsplanes hinter dem Gewerbegebiet Ost
   Beschluss 5/249/14
3. – 14. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Bauleistungen „Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Uhyst a. T.“ – Lose: 307 Putzarbeiten, 308 Schlosserarbeiten, 309 Estricharbeiten, 310 Fliesenlegerarbeiten
   Beschlüsse 5/250/14 – 5/253/14
4. Beratung und Beschlussfassung zum Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes der Firma OVOVAC in der Gemarkung Jiedlitz
   Beschluss 5/257/14
5. Anfragen der Gemeinderäte
6. Informationen des Bürgermeisters
7. Nichtöffentlicher Teil

15. – 16.Gemeindliche      Stellungnahmen zu Bauanträgen nach §36 BauGB
         Beschlüsse 5/254/14 – 5/255/14

17. Gemeindliche Stellungnahme      zum Antrag Vorbescheid  § 75 SächsBO
         Beschluss 5/256/14

Beratung und Beschlussfassung zu Vorkaufsrechten
Beratung und Beschlussfassung zu Personalangelegenheiten

Sebastian Hein, Bürgermeister

Bekanntmachung

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Burkau findet am Montag, dem 07.04.2014 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Burkau statt, zu der alle interessierten Bürger recht herzlich eingeladen sind.

Tagesordnung:

1. Begrüßung, Feststellung Beschlussfähigkeit
2. Protokollkontrolle
3. Anfragen der Bürger
4. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Beschaffung von Garderobenspinden für die Grundschule Burkau
   Beschluss 5/223/14
5. Zustimmung zur Wahl des Ortsfeuerwehrausschusses Uhyst a. T. vom 28.02.2014
   Beschluss 5/224/14
6. Beratung und Beschlussfassung der Abrechnung des Wirtschaftsplanes 2013 kommunaler Wald
   Beschluss 5/225/14
7. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag zur Aufnahme der Kindertagespflege „Taucherwald-Wichtel“ in den Bedarfsplan der Gemeinde Burkau
   Beschluss 5/226/14
8. Gemeindliche Stellungnahme zum Antrag Vorbescheid nach § 75 SächsBO
   Beschluss 5/227/14
9. – 11. Gemeindliche Stellungnahmen zu Bauanträgen nach §36 BauGB
   Beschlüsse 5/228/14 - 5/230/14
10. Beschlussfassung zur Satzung Benutzungsgebühren Freibad
    Beschluss 5/231/14
11. – 21. Vergabe der Bauleistungen „Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses
    Uhyst a. T. Lose 301 – 306, 401 – 403
    Beschlüsse 5/232/14 – 5/240/14
12. Anfragen der Gemeinderäte
13. Informationen des Bürgermeisters
14. Nichtöffentlicher Teil
    - Beratung und Beschlussfassung zur Grundstückangelegenheiten
    - Beratung und Beschlussfassung zu Vorkaufsrechten

Sebastian Hein, Bürgermeister

Bekanntmachung

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Burkau findet am Montag, den 24.02.2014 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Burkau statt, zu der alle interessierten Bürger recht herzlich eingeladen sind.

Tagesordnung:

1. Begrüßung, Feststellung Beschlussfähigkeit
2. Protokollkontrolle
3. Anfragen der Bürger
4. Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Verleihung des Ehrenamtspreises der Gemeinde Burkau
   BE: Bürgermeister Hein
   Beschluss 5/216/14
5. Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Nutzung kommunaler Objekte
   BE: Bürgermeister Hein
   Beschluss 5/217/14
6. Bestellung des Ortswehrleiters der FFW Uhyst a. T.
   Beschluss 5/218/14
7. Bestellung des Löschzugführers Jiedlitz
   Beschluss 5/219/14
8. Bestellung des stellv. Löschzugführers Jiedlitz
   Beschluss 5/220/14
9. Beschlussfassung Umbuchung einer Instandsetzungsmaßnahme aus dem Haushaltsjahr 2013
   Beschluss 5/221/14
10. Beschlussfassung überplanmäßige Ausgabe Kommunaler Wald
    Beschluss 5/222/14
11. Anfragen der Gemeinderäte
12. Informationen des Bürgermeisters
13. Nichtöffentlicher Teil

Sebastian Hein, Bürgermeister

Anmeldung Jugendweihe 2015

BEKANNTMACHUNG

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findeta am Montag, den 27.01.2014 um 19.30 Uhr statt.

Tagesordnung

1. Begrüßung, Feststellung Beschlussfähigkeit
2. Protokollkontrolle
3. Anfragen der Bürger
4. Wahl des Gemeindewahlausschusses
   Beschluss 5/210/14
5. Beratung und Beschlussfassung zum Antrag für eine Tanzveranstaltung im Freibad Burkau
   BE Bürgermeister Hein

Beschluss 5/211/14

1. Beratung und Beschlussfassung im Verfahren Ländliche Neuordnung entsprechend
   § 47 Flurbereinigungsgesetz
   BE Bürgermeister Hein

Beschluss: 5/212/14

1. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Planungsleistungen für die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses in Uhyst a. T.
   BE Bürgermeister Hein

Beschluss 5/206/13

1. Haushaltsanalyse 2013
   BE Frau Wittwer (Kämmerei)
2. Gemeindliche Stellungnahmen zu Bauanträgen
3. Anfragen der Gemeinderäte
4. Informationen des Bürgermeisters

Nichtöffentlicher Teil:

1. Vorkaufsrechte
2. Grundstücksangelegenheiten

Mit freundlichen Grüßen

gez. Sebastian Hein

Bürgermeister

Bekanntmachung

Entsprechend § 88 Abs. 4 SächsGemO gibt die Gemeindeverwaltung Burkau die Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2012 öffentlich bekannt.

Die Jahresrechnung mit Rechenschaftsbericht und Schlussbericht zur Prüfung der Jahresrechnung 2012 liegt in der Zeit vom 06. Januar bis 14. Januar 2014 öffentlich zu jedermann Einsicht in der Gemeindeverwaltung aus und kann während der Sprechzeiten eingesehen werden.

Sebastian Hein, Bürgermeister

Bekanntmachung

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Burkau findet am Montag, den 09.12.2013 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Burkau statt, zu der alle interessierten Bürger recht herzlich eingeladen sind.

Tagesordnung:

1. Begrüßung, Feststellung Beschlussfähigkeit
2. Protokollkontrolle
3. Anfragen der Bürger
4. Vorstellung der fünften Broschüre Westlausitzer Mundart „Neues aus´n Dorfe“
   BE: Johannes Bielig
5. Vorstellung der Bürgerpolizei in der Gemeinde Burkau
   BE: Polizeihauptmeisterin Schleinitz
6. Beratung und Beschlussfassung über die nochmalige Beteiligung (hier: Zuwegung) zur Errichtung zweier Windkraftanlagen der Firma OWE Oberlausitzer Windenergie GmbH in der Gemarkung Burkau
   BE: Bürgermeister Hein
   Beschluss 5/205/13
7. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Planungsleistungen für die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses in Uhyst a. T.

BE: Bürgermeister Hein
Beschluss 5/206/13

1. Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2014

BE: Frau Wittwer (Kämmerei) / Bürgermeister Herr Hein
Beschluss 5/207/13

1. Feststellung der Jahresrechnung für das Jahr 2012

BE: Frau Wittwer (Kämmerei) / Bürgermeister Herr Hein
Beschluss 5/208/13

1. Anfragen der Gemeinderäte
2. Informationen des Bürgermeisters

Sebastian Hein, Bürgermeister

Entsprechend § 76 Abs. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaats Sachsen (SächsGemO) wird der Entwurf der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Jahr 2014 im Zeitraum vom 18.11. bis 27.11.2013 in der Kämmerei der Gemeindeverwaltung Burkau, Hauptstraße 241, 01906 Burkau während der Dienstzeiten öffentlich für jedermann zur Einsicht ausgelegt. Einwohner und Abgabepflichtige können bis zum Ablauf des siebten Arbeitstages nach dem letzten Tag der Auslegung Einwendungen gegen den Entwurf erheben. Diese Frist endet am 06.12.2013. Über fristgemäß erhobene Einwendungen beschließt der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung.

Sebastian Hein, Bürgermeister

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Burkau findet am

Montag, dem 11.11.2013 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal

der Gemeindeverwaltung Burkau statt, zu der alle interessierten Bürger recht herzlich eingeladen sind.

Tagesordnung:

1. Begrüßung, Feststellung Beschlussfähigkeit
2. Protokollkontrolle
3. Anfragen der Bürger
4. Information über die Integrierte Ländliche Entwicklung im Freistaat Sachsen (ILEK) für die Förderperiode 2007 - 2013 im LEADER-Gebiet der "Oberlausitzer Heide- und Teichlandschaft
   BE: Herr Rudolf Richter
5. Beschluss zum Kauf eines Grundstückes in der Gemarkung Uhyst Flurstück 61/1
   BE: Herr Hein
   Beschluss 5/203/13
6. Beschluss zum Kauf eines Grundstückes in der Gemarkung Uhyst Flurstück 53
   Beschluss 5/204/13
7. Diskussion über Inhaltsschwerpunkte zur Aufstellung des Haushaltes 2014
   BE: Herr Hein / Frau Wittwer
8. Anfragen der Gemeinderäte
9. Informationen des Bürgermeisters

Sebastian Hein

Bürgermeister

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Burkau findet am

Montag, dem 14.10.2012 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal

der Gemeindeverwaltung Burkau statt, zu der alle interessierten Bürger recht herzlich eingeladen sind.

Tagesordnung:

1. Begrüßung, Feststellung Beschlussfähigkeit
2. Protokollkontrolle
3. Anfragen der Bürger
4. Beschlussfassung zur Jahresrechnung 2012 der Info Kabel GmbH
   BE: Thomas Schmidt
   Beschluss 5/198/13
5. Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan Kommunalwald 2014
   BE: Herr Bayer
   Beschluss 5/201/13
6. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Firma OVOVAC zur Errichtung eines Junghennenaufzuchtbetriebes
   BE: Herr Gronbach, Fa. OVOVAC
   Beschluss 5/200/13
7. Beschlussfassung zur Vergabe der Leistungen nach VOL auf der Basis des vorliegenden landschaftspflegerischen Fachbeitrages zum Vorhaben Geschiebesperre „Großer Graben“ zur Umsetzung der Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
   BE: Herr Hein
   Beschluss 5/202/13
8. Anfragen der Gemeinderäte
9. Informationen des Bürgermeisters

Sebastian Hein

Bürgermeister

Bekanntmachung

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates Burkau findet am Montag, den 09.09.2013 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Burkau statt, zu der alle interessierten Bürger recht herzlich eingeladen sind.

Tagesordnung:

1. Begrüßung, Feststellung Beschlussfähigkeit
2. Protokollkontrolle
3. Anfragen der Bürger
4. Halbjahresanalyse Haushalt 2013
   BE: Frau Wittwer
5. Wahl Gesellschaftervertreter Info- Kabel GmbH
   BE: Bürgermeister Hein
   Beschluss 5/197/13
6. Beschlussfassung zur Jahresrechnung 2012 der Info Kabel GmbH
   BE: Bürgermeister Hein
   Beschluss 5/198/13
7. Diskussion zum Pachtangebot Dachflächen Grundschule Burkau der Firma Solar
   Direct GmbH
   BE: Bürgermeister Hein
8. Beschlussfassung zur Aufhebung der Zweckvereinbarung zur Prüfung der Jahresrechnung mit der Stadt Bischofswerda
   BE: Bürgermeister Hein
   Beschluss 5/199/13
9. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Firma OVOVAC zur Errichtung eines Junghennenaufzuchtbetriebes
   BE Bürgermeister Hein
   Beschluss 5/200/13
10. Anfragen der Gemeinderäte
11. Informationen des Bürgermeisters

Hein, Bürgermeister

Für Besucher, welche ausschließlich das Angebot des Imbiss im Freibad Burkau nutzen möchten, gelten folgende Regelungen:

1. Der Imbissbesucher entrichtet zunächst den regulären Eintrittspreis und erhält zusätzlich zur Eintrittskarte ein nummeriertes Arm-Einlassband als Kennzeichnung.
2. Das Einlassband berechtigt den Besucher zur ausschließlichen und maximalen zweistündigen Nutzung des Imbissangebotes im Terrassenbereich vor dem Imbiss.
3. Ein Betreten und eine Nutzung der Grün- und Wasserflächen ist ausdrücklich untersagt und führt zu einer Entwertung des Einlassbandes.
4. Verlässt der Besucher nach max. zwei Stunden das Badgelände, wird gegen Vorlage und Einbehalt der Eintrittskarte sowie eines unbeschädigten Einlassbandes der gezahlte Eintrittspreis erstattet.
5. Mit einer Aufenthaltsdauer über zwei Stunden, einer Entwertung und /oder einer Beschädigung des Einlassbandes verliert diese Regelung ihre Gültigkeit und es erfolgt keine Erstattung des Eintrittspreises.

Sebastian Hein

Bürgermeister

Auslegung des Entwurfes der Haushaltssatzung 2013

Entsprechend § 76 Abs. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) wird die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Jahr 2013 im Zeitraum vom

22.04.2013 bis 30.04.2013

in der Kämmerei der Gemeindeverwaltung Burkau, Hauptstraße 241, 01906 Burkau während der Dienstzeiten öffentlich für jedermann zur Einsicht ausgelegt. Einwohner und Abgabepflichtige können bis zum Ablauf des siebten Arbeitstages nach dem letzten Tag der Auslegung Einwendungen gegen den Entwurf erheben. Diese Frist endet am 13.05.2013. Über fristgemäß erhobene Einwendungen beschließt der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung.

ausgehängt:          17.04.2013

abzunehmen:        02.05.2013                     abgenommen:

ausgehängt an:     allen Verkündigungstafeln der Gemeinde Burkau

einschließlich der Ortsteile

Hein

Bürgermeister